Flörsheimer Fraktionen einigen sich auf Pairing-Verfahren
Die in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen haben sich auf ein Pairing-Verfahren geeinigt, dass auf freiwilliger Basis die Zahl der Stadtverordneten während des aktuellen Lockdowns auf 19 Mandatsträger begrenzt.
Da die derzeit gültigen Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung keine virtuellen Sitzungen mit abschließender Beschlussfassung zulassen, in den kommenden Wochen jedoch wichtige Entscheidungen wie beispielsweise zum Haushalt 2021 anstehen, hatte Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle den Fraktionsvorsitzenden am vergangenen Donnerstag das Pairing-Verfahren vorgeschlagen.
Mit 19 Stadtverordneten wäre über die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten anwesend, Beschlüsse könnten rechtsverbindlich gefasst werden. Durch die „Fairnessvereinbarung“ zwischen den Fraktionen soll das parlamentarische Kräfteverhältnis auch bei reduzierter Mandatsträgerzahl gewahrt bleiben. Demnach werden während des aktuellen Lockdowns an Stadtverordnetenversammlungen jeweils sechs Stadtverordnete von SPD und CDU, jeweils drei von GALF und dfb sowie ein Vertreter der FDP-Fraktion teilnehmen.
